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Kundgebung in Horn

Unter dem Motto „Armut ist keine Schande: Arbeitsmigration gehört zu Lippe“ hatte der Arbeitskreis gegen Nazis für Samstag, den 24.07.21, zu einer öffentlichen Versammlung in der Innenstadt von Horn (Horn-Bad Meinberg) aufgerufen. Zu der Veranstaltung kamen über 50 Teilnehmer_innen aus verschiedenen demokratischen Parteien/ Gruppierungen sowie zahlreiche nicht-organisierte Unterstützer_innen.

Unmittelbarer Anlass der Versammlung war die Wahlkampfveranstaltung einer im Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg vertretenen rechtsextremen Partei, die sich in der Vergangenheit immer wieder hetzerisch gegen Angehörige von Minderheiten geäußert hat. Für ihren Auftritt in Horn-Bad Meinberg hatte diese Partei den Titel „Recht und Ordnung: Armutszuwanderung stoppen“ gewählt und war mit ihren drei Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2021 für die Wahlkreise Lippe I, Höxter–Gütersloh III–Lippe II und Paderborn angetreten.

In seiner Begrüßung der Teilnehmenden erläuterte Michael Niepel vom Arbeitskreis gegen Nazis die Motivation für in der Mittelstraße stattfindenden Versammlung. Man wende sich gegen Spaltung und Hetze und den Versuch, Arbeitsmigranten zu verunglimpfen. In der Region Lippe seien große Teile der Bevölkerung seit dem 17. Jahrhundert dazu gezwungen gewesen, sich zur Sicherung der Existenz ihrer Familien als Wanderarbeiter in den Nachbarländern zu verdingen. Spätestens seit den 1960er- und 1970er-Jahren habe es in der Region einen starken Zuzug von Arbeitsmigranten aus der Türkei und den Mittelmeerländern gegeben. Beides habe Lippe und die Stadt Horn geprägt. Heute gebe es aufgrund der Freizügigkeit innerhalb der EU eine neue Arbeitsmigration; auch heute wieder kämen Menschen in die Region, die der Armut entfliehen und die Lebensumstände für sich und ihre Familien verbessern wollten. Migration sei auch immer konfliktträchtig; die Einwohner Horn-Bad Meinbergs seien aber in der Lage, diese aus eigener Kraft zu lösen und sollten sich gegen die Einmischung von Populisten und Rechtsextremen verwahren.

In sechs weiteren Redebeiträgen bezogen Sprecher_innen des Arbeitskreises und verschiedener demokratischer Parteien eindeutig Position gegen die zeitgleich auf dem Marktplatz agierenden Rechtsextremisten. Deren Vorgehen wurde als taktisch bewertet: Es werde mit solchen Veranstaltungen versucht, die eigene Präsenz immer mehr als Normalität erscheinen zu lassen. Durch den Besuch kleinerer Städte und kurze Ankündigungsfristen werde versucht, den Widerstand der Zivilgesellschaft dagegen auszuhebeln.

In anderen Beiträgen wurden vermehrte nationale Anstrengungen gefordert, die durch die Freizügigkeit ermöglichte Migration zu begleiten und zu unterstützen.

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