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Kundgebung „Demokratie leben“

Veranstaltungsplakat
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Ausstellungseröffnung und Vortrag

Die gemeinsame Veranstaltungsreihe der Ev.-ref. Kirchengemeinde Horn-Bad Meinberg, des Integrationsbeirats Horn-Bad Meinberg und des Arbeitskreises gegen Nazis zum Thema Sinti & Roma und Antiziganismus startet mit einer Ausstellungseröffnung am 6. Mai und wird eine Woche später am 13. Mai mit einem Vortrag fortgesetzt.

Am 6. Mai um 17 Uhr wird im Rathaus von Horn-Bad Meinberg die Ausstellung „HinterFragen. Sinti und Roma – eine Minderheit zwischen Verfolgung und Selbstbestimmung“ eröffnet. Im Rahmen dieser Ausstellungseröffnung hören wir ein Grußwort des Horn-Bad Meinberger Bürgermeisters Dieter Krüger und einen Vortrag von Oswald Marschall vom Zentralrat der Sinti und Roma.

Am 13. Mai findet um 19 Uhr in der Burgscheune in Horn ein Vortrag von Dr. Markus End unter dem Titel „‚Armutszuwanderung‘? Anmerkungen zu einer antiziganistischen Hetzkampagne“ statt. Der Vortragende ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Antisemitismusforschung an der TU Berlin und Vorsitzender der Gesellschaft für Antiziganismusforschung.

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Gedenkfeier zum 27. Januar in Detmold

Veranstaltungsreihe der Geschwister-Scholl-Gesamtschule in Detmold

Unter dem Titel „GeDENKeMAL – und wie gedenkst du?“ richtet die Geschwister-Scholl-Gesamtschule die diesjährige zentrale Gedenkfeier zum 27. Januar aus. Pandemiebedingt findet die Gedenkfeier online statt.

Informationen zu den Veranstaltungen, die im Zeitraum vom 26.01. – 23.03. stattfinden, gibt es hier:

https://www.detmold.de/index.php?id=120

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Gedenkfeier auf dem Jüdischen Friedhof in Horn

Seit dem Ende der 1980er-Jahre wird mit einer kleinen Feier an die in der Zeit des Nationalsozialismus verfolgten und zu Tode gebrachten jüdischen Bürgerinnen und Bürger der alten Stadt Horn und der inzwischen eingemeindeten umliegenden Orte gedacht. Ort der Gedenkfeier ist der Jüdische Friedhof in Horn; die Feier findet am Volkstrauertag statt, in diesem Jahr also am 14. November.

Es handelt es sich um eine Veranstaltung der Stadt Horn-Bad Meinberg, bei der traditionell die Pfarrer der evangelischen Kirchengemeinde sprechen und ein Posaunenchor spielt.

Jüdischer Friedhof Horn, Paderborner Straße

Sonntag, 14.11.2021, 12:15 Uhr

Hinweis: Männliche Besucher sollten aus Respekt und Ehrerbietung den Toten gegenüber eine Kopfbedeckung tragen.

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Geschützt: Ausstellung

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Ein Samstagvormittag in Steinheim

Nur 14 Tage nach dem Besuch einiger Freunde aus Steinheim in Horn-Bad Meinberg wurde dieser von etwa einem Dutzend Unterstützer_innen des AGN erwidert. Der Anlass war eher unangenehm; das wurde aber durch die Freude über eine gelungene Veranstaltung mehr als ausgeglichen. Nachfolgend berichten wir über unsere Eindrücke.

Derzeit arbeitet sich die AfD mit ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 durch die Region und trat dabei am 7. August in unserer Nachbarstadt Steinheim auf. Die Zivilgesellschaft nahm das nicht widerspruchslos hin und setzte mit einer beeindruckenden Gegenveranstaltung ein klares Zeichen für unsere Vielfalt.

Insgesamt vier Sprecher, darunter ein Kandidat für ein Direktmandat, hatte die AfD an diesem Samstagvormittag aufgeboten, um am Kump in Steinheim eine Wahlkampfveranstaltung durchzuführen. Bis zu 25 Zuhörende bildeten dabei ihr spärliches Publikum, das altbekannte Parolen und die immer gleichen ermüdenden Versatzstücke mit artigem Applaus quittierte.

Den Platz vor dem Kump füllten aber schließlich die weit über hundert Teilnehmenden einer anderen Veranstaltung: Organisiert von den Grünen in Steinheim stand sie unter dem Motto „Steinheim ist bunt“. Zur Teilnahme aufgerufen hatten auch die SPD und die Flüchtlingshilfe Steinheim. Ebenfalls vertreten war die CDU, die auf der Versammlungsfläche vor dem Rathaus Flagge zeigte.

Bereits im Vorfeld hatten die Grünen in ihrem Demonstrationsaufruf betont, man wolle sich auf keine Provokationen einlassen und stattdessen in „Ruhe und Frieden“ ein Zeichen gegen Rechts setzen. Und genau das trat dann auch ein: Nachdem man sich vor dem Rathaus gesammelt hatte – viele der Teilnehmenden mit einer Sonnenblume in der Hand – wanderte man dann in Grüppchen die paar Schritte hinüber zum Kump. Dort hatte mit einiger Verspätung die für 11 Uhr angekündigte Kundgebung der AfD begonnen. Das sehr überschaubare Polizeiaufgebot blieb dezent im Hintergrund – tatsächlich hätte es auch keinen Grund für ein massiveres Auftreten gegeben.

In Erinnerung bleibt eine wirklich bunte und durch und durch friedliche Veranstaltung – und das, obwohl es von Seiten der Redner der AfD keinen Mangel an Provokationen und Anlass zu Missfallensäußerungen gab. Ganz deutlich aber reichte es den Teilnehmenden der Protestveranstaltung, ihre Haltung durch Spruchbänder und Schilder zu dokumentieren und ansonsten einfach vor Ort zu sein und den Extremisten nicht den Platz um den Kump zu überlassen. Außer gelegentlichen Buhrufen, dem Anstimmen des Steinheimer Karnevalslieds „Rund um den Kump herum“ und einem Schuhwurf gab es wenig Interaktionen zwischen den Steinheimern und dem AfD-Grüppchen vor dem Kump.

Den Initiierenden und Organisierenden kann man zu dieser farbenfrohen und gut gelaunten Veranstaltung gratulieren. Den Teilnehmenden ist Dank und Respekt auszusprechen – sie haben ein Zeichen gesetzt, das weit über Steinheim hinaus wirkt. Wir brauchen
diesen Protest der Zivilgesellschaft gegen den Auftritt von Rechtsextremen auf den Straßen und Plätzen unserer Region – Steinheim hat gezeigt, wie das geht.

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Kundgebung in Horn

Unter dem Motto „Armut ist keine Schande: Arbeitsmigration gehört zu Lippe“ hatte der Arbeitskreis gegen Nazis für Samstag, den 24.07.21, zu einer öffentlichen Versammlung in der Innenstadt von Horn (Horn-Bad Meinberg) aufgerufen. Zu der Veranstaltung kamen über 50 Teilnehmer_innen aus verschiedenen demokratischen Parteien/ Gruppierungen sowie zahlreiche nicht-organisierte Unterstützer_innen.

Unmittelbarer Anlass der Versammlung war die Wahlkampfveranstaltung einer im Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg vertretenen rechtsextremen Partei, die sich in der Vergangenheit immer wieder hetzerisch gegen Angehörige von Minderheiten geäußert hat. Für ihren Auftritt in Horn-Bad Meinberg hatte diese Partei den Titel „Recht und Ordnung: Armutszuwanderung stoppen“ gewählt und war mit ihren drei Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2021 für die Wahlkreise Lippe I, Höxter–Gütersloh III–Lippe II und Paderborn angetreten.

In seiner Begrüßung der Teilnehmenden erläuterte Michael Niepel vom Arbeitskreis gegen Nazis die Motivation für in der Mittelstraße stattfindenden Versammlung. Man wende sich gegen Spaltung und Hetze und den Versuch, Arbeitsmigranten zu verunglimpfen. In der Region Lippe seien große Teile der Bevölkerung seit dem 17. Jahrhundert dazu gezwungen gewesen, sich zur Sicherung der Existenz ihrer Familien als Wanderarbeiter in den Nachbarländern zu verdingen. Spätestens seit den 1960er- und 1970er-Jahren habe es in der Region einen starken Zuzug von Arbeitsmigranten aus der Türkei und den Mittelmeerländern gegeben. Beides habe Lippe und die Stadt Horn geprägt. Heute gebe es aufgrund der Freizügigkeit innerhalb der EU eine neue Arbeitsmigration; auch heute wieder kämen Menschen in die Region, die der Armut entfliehen und die Lebensumstände für sich und ihre Familien verbessern wollten. Migration sei auch immer konfliktträchtig; die Einwohner Horn-Bad Meinbergs seien aber in der Lage, diese aus eigener Kraft zu lösen und sollten sich gegen die Einmischung von Populisten und Rechtsextremen verwahren.

In sechs weiteren Redebeiträgen bezogen Sprecher_innen des Arbeitskreises und verschiedener demokratischer Parteien eindeutig Position gegen die zeitgleich auf dem Marktplatz agierenden Rechtsextremisten. Deren Vorgehen wurde als taktisch bewertet: Es werde mit solchen Veranstaltungen versucht, die eigene Präsenz immer mehr als Normalität erscheinen zu lassen. Durch den Besuch kleinerer Städte und kurze Ankündigungsfristen werde versucht, den Widerstand der Zivilgesellschaft dagegen auszuhebeln.

In anderen Beiträgen wurden vermehrte nationale Anstrengungen gefordert, die durch die Freizügigkeit ermöglichte Migration zu begleiten und zu unterstützen.

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Öffentliche Versammlung

Nachfolgend geben wir die von der Kreispolizeibehörde Lippe erlassene „Beschränkende Verfügung“ wieder. Wir bitten um Beachtung!

Beschränkende Verfügung:

Gemäß § 15 Abs. 1 VersG ergeht diese Bestätigung mit folgenden Auflagen:

1. Die am 24.07.2021 gültigen Schutzmaßnahmen (Abstand, Schutzmas ken, etc.) der Coronaschutzverordnung sind zu beachten und einzuhalten.

2. Der Mindestabstand von 1,5 Metern nach § 4 Abs. 1 CoronaSchVO ist einzuhalten. Der Versammlungsleiter hat dafür Sorge zu tragen, dass auch beim Zu- und Ablauf der Teilnehmer der Mindestabstand eingehalten wird.

3. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 4 Nr. 4 CoronaSchVO für die Dauer der Versammlung/ des Aufzuges verpflichtet, eine Alltagsmaske nach § 5 Abs.1 CoronaSchVO zu tragen sobald eine Teilnehmerzahl von 25 Personen überschritten wird. Sofern nichts Abweichendes in der Allgemeinverfügung des Kreises Lippe geregelt ist (bspw. grundsätzliche Maskentragepflicht).

4. Die zum Einsatz kommenden akustischen Geräte müssen in der Lautstärke so gewählt werden, dass die Redner ihre Versammlungsteilnehmer erreichen, jedoch eine übermäßige Beeinträchtigung der Anwohner ausgeschlossen wird.

5. Transparent- oder Fahnenstangen dürfen eine Länge von zwei Metern und einen Durchmesser von 0,03 Metern nicht überschreiten. Zudem dürfen sie nicht aus Metall, Hartholz oder sonstigen bruchfesten Materialien gefertigt sein.

6. Die Zugänge zu den geöffneten Geschäften dürfen durch die Versammlung nicht versperrt werden. Kunden muss das Betreten und Verlassen der Geschäfte ungehindert ermöglicht werden.

7. Dem Buslinienverkehr ist die Durchfahrt durch die Mittelstraße zu ermöglichen.

Die sofortige Vollziehung dieser Auflagen wird gemäß § 80 Absatz 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) im öffentlichen Interesse angeordnet

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Armut ist keine Schande: Arbeitsmigration gehört zu Lippe

An dem Ort, an dem schon die Partei „Die Rechte“ versucht hat, ihre Hetze gegen Migranten zu verbreiten, tritt nun auch die „Alternative für Deutschland“ auf und verkündet, dass sie „Armutsmigration stoppen“ will.

In einer Region, in der über Jahrhunderte die Bevölkerung dazu gezwungen war, sich als Wanderarbeiter in den Nachbarländern zu verdingen, und die spätestens seit den 1970er-Jahren durch Arbeitsmigranten und ihre Nachkommen mitgeprägt wurde, muss dies als Provokation wahrgenommen werden.

Der Arbeitskreis gegen Nazis in Horn-Bad Meinberg hat eine öffentliche Versammlung unter dem Titel „Armut ist keine Schande: Arbeitsmigration gehört zu Lippe“ angemeldet. Diese Veranstaltung, für die wir offiziell noch nicht werben dürfen, findet am Samstag, den 24.07., ab 11:30 Uhr in der Innenstadt von Horn, in der Mittelstraße zwischen Marktplatz und Kreuzung Nordstraße/Leopoldstaler Straße statt.

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AfD: Immer noch keine Alternative

Die AfD plant für Samstag, den 24.07., einen Wahlkampfauftritt auf dem Marktplatz in Horn. Der Titel der Veranstaltung macht klar, was bei dieser Gelegenheit zu erwarten ist: Hetze gegen die in Horn-Bad Meinberg lebenden (Arbeits-) Migranten.

Der Arbeitskreis für Nazis bereitet aktuell Gegenaktionen vor, über die wir hier zeitnah berichten werden.

Stay tuned!