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Ein Samstagvormittag in Steinheim
Nur 14 Tage nach dem Besuch einiger Freunde aus Steinheim in Horn-Bad Meinberg wurde dieser von etwa einem Dutzend Unterstützer_innen des AGN erwidert. Der Anlass war eher unangenehm; das wurde aber durch die Freude über eine gelungene Veranstaltung mehr als ausgeglichen. Nachfolgend berichten wir über unsere Eindrücke.
Derzeit arbeitet sich die AfD mit ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 durch die Region und trat dabei am 7. August in unserer Nachbarstadt Steinheim auf. Die Zivilgesellschaft nahm das nicht widerspruchslos hin und setzte mit einer beeindruckenden Gegenveranstaltung ein klares Zeichen für unsere Vielfalt.
Insgesamt vier Sprecher, darunter ein Kandidat für ein Direktmandat, hatte die AfD an diesem Samstagvormittag aufgeboten, um am Kump in Steinheim eine Wahlkampfveranstaltung durchzuführen. Bis zu 25 Zuhörende bildeten dabei ihr spärliches Publikum, das altbekannte Parolen und die immer gleichen ermüdenden Versatzstücke mit artigem Applaus quittierte.
Den Platz vor dem Kump füllten aber schließlich die weit über hundert Teilnehmenden einer anderen Veranstaltung: Organisiert von den Grünen in Steinheim stand sie unter dem Motto „Steinheim ist bunt“. Zur Teilnahme aufgerufen hatten auch die SPD und die Flüchtlingshilfe Steinheim. Ebenfalls vertreten war die CDU, die auf der Versammlungsfläche vor dem Rathaus Flagge zeigte.
Bereits im Vorfeld hatten die Grünen in ihrem Demonstrationsaufruf betont, man wolle sich auf keine Provokationen einlassen und stattdessen in „Ruhe und Frieden“ ein Zeichen gegen Rechts setzen. Und genau das trat dann auch ein: Nachdem man sich vor dem Rathaus gesammelt hatte – viele der Teilnehmenden mit einer Sonnenblume in der Hand – wanderte man dann in Grüppchen die paar Schritte hinüber zum Kump. Dort hatte mit einiger Verspätung die für 11 Uhr angekündigte Kundgebung der AfD begonnen. Das sehr überschaubare Polizeiaufgebot blieb dezent im Hintergrund – tatsächlich hätte es auch keinen Grund für ein massiveres Auftreten gegeben.
In Erinnerung bleibt eine wirklich bunte und durch und durch friedliche Veranstaltung – und das, obwohl es von Seiten der Redner der AfD keinen Mangel an Provokationen und Anlass zu Missfallensäußerungen gab. Ganz deutlich aber reichte es den Teilnehmenden der Protestveranstaltung, ihre Haltung durch Spruchbänder und Schilder zu dokumentieren und ansonsten einfach vor Ort zu sein und den Extremisten nicht den Platz um den Kump zu überlassen. Außer gelegentlichen Buhrufen, dem Anstimmen des Steinheimer Karnevalslieds „Rund um den Kump herum“ und einem Schuhwurf gab es wenig Interaktionen zwischen den Steinheimern und dem AfD-Grüppchen vor dem Kump.
Den Initiierenden und Organisierenden kann man zu dieser
farbenfrohen und gut gelaunten Veranstaltung gratulieren. Den Teilnehmenden ist
Dank und Respekt auszusprechen – sie haben ein Zeichen gesetzt, das weit
über Steinheim hinaus wirkt. Wir brauchen
diesen Protest der Zivilgesellschaft gegen den
Auftritt von Rechtsextremen auf den Straßen und Plätzen unserer Region –
Steinheim hat gezeigt, wie das geht.
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Kundgebung in Horn
Unter dem Motto „Armut ist keine Schande: Arbeitsmigration gehört zu Lippe“ hatte der Arbeitskreis gegen Nazis für Samstag, den 24.07.21, zu einer öffentlichen Versammlung in der Innenstadt von Horn (Horn-Bad Meinberg) aufgerufen. Zu der Veranstaltung kamen über 50 Teilnehmer_innen aus verschiedenen demokratischen Parteien/ Gruppierungen sowie zahlreiche nicht-organisierte Unterstützer_innen.
Unmittelbarer Anlass der Versammlung war die Wahlkampfveranstaltung einer im Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg vertretenen rechtsextremen Partei, die sich in der Vergangenheit immer wieder hetzerisch gegen Angehörige von Minderheiten geäußert hat. Für ihren Auftritt in Horn-Bad Meinberg hatte diese Partei den Titel „Recht und Ordnung: Armutszuwanderung stoppen“ gewählt und war mit ihren drei Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2021 für die Wahlkreise Lippe I, Höxter–Gütersloh III–Lippe II und Paderborn angetreten.
In seiner Begrüßung der Teilnehmenden erläuterte Michael Niepel vom Arbeitskreis gegen Nazis die Motivation für in der Mittelstraße stattfindenden Versammlung. Man wende sich gegen Spaltung und Hetze und den Versuch, Arbeitsmigranten zu verunglimpfen. In der Region Lippe seien große Teile der Bevölkerung seit dem 17. Jahrhundert dazu gezwungen gewesen, sich zur Sicherung der Existenz ihrer Familien als Wanderarbeiter in den Nachbarländern zu verdingen. Spätestens seit den 1960er- und 1970er-Jahren habe es in der Region einen starken Zuzug von Arbeitsmigranten aus der Türkei und den Mittelmeerländern gegeben. Beides habe Lippe und die Stadt Horn geprägt. Heute gebe es aufgrund der Freizügigkeit innerhalb der EU eine neue Arbeitsmigration; auch heute wieder kämen Menschen in die Region, die der Armut entfliehen und die Lebensumstände für sich und ihre Familien verbessern wollten. Migration sei auch immer konfliktträchtig; die Einwohner Horn-Bad Meinbergs seien aber in der Lage, diese aus eigener Kraft zu lösen und sollten sich gegen die Einmischung von Populisten und Rechtsextremen verwahren.
In sechs weiteren Redebeiträgen bezogen Sprecher_innen des Arbeitskreises und verschiedener demokratischer Parteien eindeutig Position gegen die zeitgleich auf dem Marktplatz agierenden Rechtsextremisten. Deren Vorgehen wurde als taktisch bewertet: Es werde mit solchen Veranstaltungen versucht, die eigene Präsenz immer mehr als Normalität erscheinen zu lassen. Durch den Besuch kleinerer Städte und kurze Ankündigungsfristen werde versucht, den Widerstand der Zivilgesellschaft dagegen auszuhebeln.
In anderen Beiträgen wurden vermehrte nationale Anstrengungen gefordert, die durch die Freizügigkeit ermöglichte Migration zu begleiten und zu unterstützen.
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Öffentliche Versammlung
Nachfolgend geben wir die von der Kreispolizeibehörde Lippe erlassene „Beschränkende Verfügung“ wieder. Wir bitten um Beachtung!
Beschränkende Verfügung:
Gemäß § 15 Abs. 1 VersG ergeht diese Bestätigung mit folgenden Auflagen:
1. Die am 24.07.2021 gültigen Schutzmaßnahmen (Abstand, Schutzmas ken, etc.) der Coronaschutzverordnung sind zu beachten und einzuhalten.
2. Der Mindestabstand von 1,5 Metern nach § 4 Abs. 1 CoronaSchVO ist einzuhalten. Der Versammlungsleiter hat dafür Sorge zu tragen, dass auch beim Zu- und Ablauf der Teilnehmer der Mindestabstand eingehalten wird.
3. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 4 Nr. 4 CoronaSchVO für die Dauer der Versammlung/ des Aufzuges verpflichtet, eine Alltagsmaske nach § 5 Abs.1 CoronaSchVO zu tragen sobald eine Teilnehmerzahl von 25 Personen überschritten wird. Sofern nichts Abweichendes in der Allgemeinverfügung des Kreises Lippe geregelt ist (bspw. grundsätzliche Maskentragepflicht).
4. Die zum Einsatz kommenden akustischen Geräte müssen in der Lautstärke so gewählt werden, dass die Redner ihre Versammlungsteilnehmer erreichen, jedoch eine übermäßige Beeinträchtigung der Anwohner ausgeschlossen wird.
5. Transparent- oder Fahnenstangen dürfen eine Länge von zwei Metern und einen Durchmesser von 0,03 Metern nicht überschreiten. Zudem dürfen sie nicht aus Metall, Hartholz oder sonstigen bruchfesten Materialien gefertigt sein.
6. Die Zugänge zu den geöffneten Geschäften dürfen durch die Versammlung nicht versperrt werden. Kunden muss das Betreten und Verlassen der Geschäfte ungehindert ermöglicht werden.
7. Dem Buslinienverkehr ist die Durchfahrt durch die Mittelstraße zu ermöglichen.
Die sofortige Vollziehung dieser Auflagen wird gemäß § 80 Absatz 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) im öffentlichen Interesse angeordnet
An dem Ort, an dem schon die Partei „Die Rechte“ versucht hat, ihre Hetze gegen Migranten zu verbreiten, tritt nun auch die „Alternative für Deutschland“ auf und verkündet, dass sie „Armutsmigration stoppen“ will.
In einer Region, in der über Jahrhunderte die Bevölkerung dazu gezwungen war, sich als Wanderarbeiter in den Nachbarländern zu verdingen, und die spätestens seit den 1970er-Jahren durch Arbeitsmigranten und ihre Nachkommen mitgeprägt wurde, muss dies als Provokation wahrgenommen werden.
Der Arbeitskreis gegen Nazis in Horn-Bad Meinberg hat eine öffentliche Versammlung unter dem Titel „Armut ist keine Schande: Arbeitsmigration gehört zu Lippe“ angemeldet. Diese Veranstaltung, für die wir offiziell noch nicht werben dürfen, findet am Samstag, den 24.07., ab 11:30 Uhr in der Innenstadt von Horn, in der Mittelstraße zwischen Marktplatz und Kreuzung Nordstraße/Leopoldstaler Straße statt.
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AfD: Immer noch keine Alternative
Die AfD plant für Samstag, den 24.07., einen Wahlkampfauftritt auf dem Marktplatz in Horn. Der Titel der Veranstaltung macht klar, was bei dieser Gelegenheit zu erwarten ist: Hetze gegen die in Horn-Bad Meinberg lebenden (Arbeits-) Migranten.
Der Arbeitskreis für Nazis bereitet aktuell Gegenaktionen vor, über die wir hier zeitnah berichten werden.
Stay tuned!
Aufruf zur Teilnahme an der Mahnwache am 19.11.2020
im Kurpark Bad Meinberg
Am 19.11.2020 ziehen erstmalig Vertreter einer extrem rechten Partei als Stadtverordnete in den Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg ein. An diesem Tag findet im Kurgastzentrum in Bad Meinberg die konstituierende Sitzung des Rates, dem zukünftig zwei Stadtverordnete der AfD angehören werden, statt. Aus diesem Anlass ruft der Arbeitskreis gegen Nazis in Horn-Bad Meinberg zu einer Mahnwache gegen die völkische, fremdenfeindliche und ausgrenzende Politik der sogenannten „Alternative für Deutschland“ auf. Gleichzeitig fordert der Arbeitskreis die gewählten Vertreter_innen der Bürgerschaft auf, sich von spalterischen und hetzerischen Positionierungen zu distanzieren.
Über die beiden Stadtverordneten im Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg, die dort zukünftig die AfD-Fraktion bilden werden, ist bisher nur wenig bekannt. Wo sie sich innerhalb einer Partei verorten, die in Teilen offen völkisch-nationalistische und geschichtsrevisionistische Positionen vertritt, lässt sich daher schwer einschätzen. Bekannt ist, dass der AfD-Kreisverband Lippe in der Vergangenheit seine ideologische Nähe zum rechtsextremen „Flügel“ mehrfach offenbart hat.
Eine Unmenge belegter Zitate von Funktionären der AfD offenbart deren feindselige Haltung gegenüber der Offenen Gesellschaft und wesentlichen Grundpfeilern der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Die AfD ist keine Alternative, sondern eine Gefahr für Deutschland und seine Bewohner_innen. Anfeindungen gegen Menschen aufgrund ihres Glaubens und ihrer Lebensweise, ihrer Herkunft oder ihrer kulturellen Prägungen sollen diese vielfältige Gesellschaft spalten und zerstören – und so den Boden für eine ersehnte, kulturell und ethnisch homogene Gesellschaft bereiten.
„Man will uns dieses Deutschland wegnehmen. Und, liebe Freunde, das ist fast so etwas – früher hätte man das eine Invasion genannt – wie eine schleichende Landnahme. Und dieser schleichenden Landnahme müssen wir alle geschlossen widerstehen.“ Alexander Gauland, AfD, Mai 2017
Der Arbeitskreis gegen Nazis ruft die Bürger_innen der Stadt, die das vielfältige, das bunte Horn-Bad Meinberg mit seinen 16 Ortsteilen, seinen Menschen aus weit über 50 Herkunftsländern für schützens- und erhaltenswert halten, auf, ihre Ablehnung der ausgrenzenden und hetzerischen Positionen der AfD durch Teilnahme an der Mahnwache am 19.11.2020 ab 17:30 Uhr im Kurpark Bad Meinberg zu bekunden. Die Versammlung findet unter Einhaltung der von der aktuellen Coronaschutzverordnung des Landes NRW geforderten Maßnahmen statt. Treffpunkt ist der Brunnentempel in der Mitte des Kurparks.
SchiefLAGE beenden! – Gegen die AfD „Kreissprecherkonferenz“!
Gemeinsam werden wir am 1. August unseren Protest gegen die AfD
NRW-„Kreissprecherkonferenz“ in Lage auf die Straße bringen. Zusammen stehen wir für ein demokratisches, menschenrechts-orientiertes Miteinander mit all seinen Facetten. Die Kommunalwahl steht bevor und wir wollen zeigen, dass die völkisch-nationalistische AfD in den Parlamenten nichts zu suchen hat.
Am kommenden Samstag veranstaltet die AfD NRW ihre parteiintern
beworbene „Kreissprecherkonferenz“ im Bürgerhaus am Clara-Ernst-Platz.
Dazu kommen AfD-Sprecher*innen aus ganz NRW nach Lage. Neben der Kommunalwahl-Planung und einer Vertiefung der landesweiten Vernetzung, wird auch AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen angekündigt.
Die AfD fühlt sich weiterhin in Lage und in städtischen Räumen, wie dem Bürgerhaus, wohl. Neben zahlreichen Veranstaltungen, Stammtischen, Sitzungen und Infoständen des AfD-Kreisverbands Lippe bemühte man sich vergebens um die Etablierung eines Bezirksbüros und sogar um den Bürgermeisterposten.
Lokal hat die AfD inhaltlich noch nicht wirklich etwas vorzuweisen.
Dieses macht sie aber nicht weniger bedrohlich für unsere Demokratie und eine offene Gesellschaft. Die AfD steht für eine demokratiefeindliche Politik und ist eine rassistische, nationalistische Partei.
Die AfD ist keine Alternative!
DEMONSTRIEREN WIR DIES IM BREITEN BÜNDNIS:
Samstag, 1. August | 10 Uhr | Auftakt: Marktplatz | Lage (Lippe)
-mit Abstand und Umsicht | Mund-Nasen-Bedeckung nicht vergessen-
Anmeldung: Woodstick Festival e. V., Im Seelenkamp 7, 32791 Lage
Es rufen auf (Stand: 27.07.2020 – 14:00 Uhr):
– Antifa Paderborn
– Antifaschistischer Arbeitskreis Detmold
– Arbeitskreis gegen Nazis, Horn-Bad Meinberg
– Bielefelder Bündnis gegen Rechts
– Buchhandlung ‚Kafka & Co.‘ Detmold
– Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Lippe
– Bündnis 90/Die Grünen Ortsverbände Lage & Lemgo & Leopoldshöhe
– DGB Kreisverband Lippe
– Die Botschafter*innen „Erinnern für die Zukunft“
– Die PARTEI KV Lippe (OV Detmold und OV Horn-Bad Meinberg)
– FAU Bielefeld
– FDP-Stadtverband Lage
– Forum Offenes Detmold
– Grüne Jugend Kreis Lippe
– Grüne Liste Vlotho
– Initiative gegen Neonazis der Road Crew OWL
– Jugend- und Kulturzentrum Oerlinghausen e. V
– Jusos Kreisverband Lippe
– Jusos Lage
– LINKE Kreisverband Lippe
– LIP-Bündnis gegen rechts
– Omas gegen Rechts Detmold
– Paderborner Bündnis gegen rechts
– Regionalvorstand ver.di Lippe
– Seebrücke, Ortsgruppe Detmold
– SPD Kreisverband Lippe
– SPD Stadtverband Lage
– Umsonst & Draußen Kultur e.V. Vlotho
– Vlothoer Bündnis gegen das Collegium Humanum – Für Toleranz und
Vielfalt
– Woodstick Festival e. V.
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Grüße, das Woodstick-Team
—
Vereinssitz: Woodstick Festival e. V. – Im Seelenkamp 7 -32791 Lage
Post-Adresse: Woodstick Festival e. V. – Postfach 1231 – 33805
Oerlinghausen
E-Mail: kontakt@woodstick-festival.de
Web: www.woodstick-festival.de – www.facebook.com/WoodstickFestival –
www.instagram.com/WoodstickFestival
1. Vorsitzender: Manuel Stemberg – 2. Vorsitzende: Jessica Orbke
Vereinsregister-Nr.: VR 1158 beim Amtsgericht Lemgo
Sparkasse Paderborn-Detmold – IBAN: DE55 4765 0130 0046 2733 89 – BIC:
WELADE3LXXX
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Kundgebungen und Aufzüge in Bielefeld
Die Neue Westfälische berichtet detailliert über die für den 9. November geplanten Veranstaltung anlässlich des Aufzuges der Partei „Die Rechte“:
Das Bielefelder „Bündnis gegen Rechts“ ruft zusammen mit einer beeindruckenden Zahl von Unterstützern zu mehreren Kundgebungen am 9. November in der Bielefelder Innenstadt auf. Anlass hierfür ist der für diesen Tag angekündigte Aufzug der Partei „Die Rechte“, die sich den Gedenktag an die Pogromnacht 1938 ausgesucht haben, um für die verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck auf die Straße zu gehen.
Wir dokumentieren nachfolgend den Aufruf des Bielefelder Bündnisses:
Wenn am 09.11.19 erneut die Partei „Die Rechte“ durch #Bielefeld marschiert um für eine Holocaustleugnerin zu demonstrieren, werden wir das nicht unwidersprochen hinnehmen!
Wir rufen alle Demokrat*innen auf, gemeinsam erneut ein deutliches Zeichen zu setzen und sich am Samstag, 9.11.2019 an den Aktivitäten für ein buntes und weltoffenes Bielefeld und gegen Holocaustleugnung zu beteiligen!
Die Kundgebungen im Einzelnen:
- Auftaktkundgebung Hauptbahnhof
Beginn 12 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz
anschließend
- Demo vom Hauptbahnhof zum Landgericht
Beginn ca. 14 Uhr - Demo von den Stadtwerken zum Jahnplatz
Beginn 12 Uhr vor den Stadtwerken - Demo vom Siegfriedplatz zum Willy-Brandt-Platz
Beginn 13 Uhr am Siggi
– beide Demos treffen sich mit der Demo vom Hauptbahnhof und ziehen dann gemeinsam weiter zur –
- Kundgebung am Landgericht
Beginn ca.14.30 Uhr am Niederwall Höhe Rohrteichstraße - Menschenkette um das Landgericht
Beginn 13.30 Uhr an der Sparkasse Detmolder Straße
Bitte beachtet, dass es bereits ab dem frühen Morgen zu Beeinträchtigungen im gesamten Innenstadtgebiet kommen kann!
Folgendes hat die Polizei uns zugesichert:
- es wird zahlreiche Durchlassstellen geben, an denen Bielefelder Beamt*innen (darunter die Quartiersbeamt*innen) stehen werden
- unsere Demos und Kundgebungen werden grundsätzlich zu erreichen sein, wir sollten allerdings dazu aufrufen, rechtzeitig vor Beginn dort zu sein
- Übergänge sind bis kurz vor dem Durchzug der Rechten offen für Kleingruppen bis zu 10 Leuten
- die Polizei bereitet Flyer mit Umgebungsplänen vor, auf denen die Durchlassstellen verzeichnet sind
- die Straßenunterführung beim „Stolander“ wird barrierefrei durchgängig passierbar sein
- es werden „Kommunikationsteams“ der Polizei unterwegs sein
- der Stadtbahn- und Busverkehr wird ziemlich stark eingeschränkt sein.
Wie auch sonst bei solchen Demonstrationen wird der Bielefelder EA während der gesamten Zeit unter 0521-5600690 erreichbar sein.
Der relevante Hashtag für den Tag ist #bi0911
Bitte achtet darauf, dass ihr, wenn ihr Fotos auf social media teilt, VORHER die Gesichter verpixelt!
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Aufruf:
„Am 9. November, dem Jahrestag des
Novemberpogroms, gedenken wir der Opfer des Holocausts. Auch in diesem Jahr finden in Bielefeld an diesem Tag Gedenkveranstaltungen unter großer Beteiligung der Stadtgesellschaft statt.
Wenn es nach dem Willen von Neonazis und Rechtsextremist*innen geht, soll es in diesem Jahr an diesem Tag eine Demonstration anlässlich des 91. Geburtstag der inhaftierten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck geben. Es sind die gleichen Personen, die bereits am 10. November 2018 eine Demonstration angemeldet hatten. Sie durften unter dem massiven Schutz der Polizei und gegen den Protest tausender Gegendemonstrant*innen stundenlang durch unsere Stadt marschieren.
Die angekündigte Demonstration von Holocaustleugner*innen am 9. November ist eine kalkulierte Provokation der gleichen Neonazis, die bei der Europawahl gezielt antisemitische Plakate vor Synagogen geklebt hatten und die vor gewaltsamen Übergriffen gegen Andersdenkende nicht zurückschrecken.
Längst werden in unserem Land nicht nur Naziparolen gerufen oder der Hitlergruß gezeigt. Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Gewalttaten steigt drastisch an. Menschen werden antisemitisch, rassistisch oder homo- bzw. transphob angefeindet, angegriffen und schwer verletzt. Dass dabei auch der Tod von Menschen in Kauf genommen oder sogar vorsätzlich herbeigeführt wird, zeigen die NSU-Morde, aber auch zahlreiche Vorfälle in den letzten Wochen und Monaten. Der Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke sowie der Terrorangriff auf die Synagoge in Halle/Saale durch Rechtsextremisten machen dringenden Handlungsbedarf deutlich.
Wir stellen uns entschieden gegen Neonazis, Holocaustleugner*innen und ihre Sympathisant*innen in unserer Stadt!
Wenn die Verfolgung und die Ermordung von Millionen von Jüd*innen sowie vieler weiterer Menschen verharmlost und das Naziregime verherrlicht werden sollen, müssen wir dem umso lauter widersprechen.“
